{"id":2268,"date":"2011-09-15T18:05:23","date_gmt":"2011-09-15T16:05:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.dissonanzstudien.de\/blog\/?p=2268"},"modified":"2011-09-19T16:16:13","modified_gmt":"2011-09-19T14:16:13","slug":"berlin-18-09-2011-wahlen-zum-abgeordnetenhaus-und-zu-den-bezirksverordnetenversammlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dissonanzstudien.de\/blog\/2011\/09\/15\/berlin-18-09-2011-wahlen-zum-abgeordnetenhaus-und-zu-den-bezirksverordnetenversammlungen\/","title":{"rendered":"[berlin \/ 18.09.2011] wahlen zum abgeordnetenhaus und zu den bezirksverordnetenversammlungen"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>
\n(aufgenommen am 3. september 2011 am kottbusser tor bei der mietenstopp-demo.)<\/em><\/p>\n

un\u00fcbersehbar: in berlin herrscht wahlkampf und man wird als b\u00fcrger zum ankreuzen gebeten. dieser demokratischen b\u00fcrgerpflicht bin ich bereits am 30. august nachgekommen, daher kann ich auch hier nochmal kurz vermitteln, was print, funk und fernsehen bereits tun (und womit ich auch in sch\u00f6ner regelm\u00e4\u00dfigkeit durcheinanderkomme).<\/p>\n

drei wahlzettel, drei kreuze, somit drei stimmen:
\n1. die erststimme: mit ihr w\u00e4hlt man den wahlkreiskandidaten. derjenige, der die meisten stimmen innerhalb eines wahlkreises auf sich vereinen kann, erh\u00e4lt ein direktmandat und zieht somit in das berliner abgeordnetenhaus ein.
\n2. die zweitstimme: die sogenannte „hauptstimme“, mit der man \u00fcber die zusammensetzung des abgeordnetenhauses entscheidet. das ergebnis dessen l\u00e4sst sich dann abends ab 18 uhr als wahlprognose bzw. hochrechnung bestaunen.
\n3. die drittstimme: eigentlich keine richtige stimme, sondern die wahl zu den bezirksverordnetenversammlungen, also den parlamenten auf bezirksebene. hier greift das verh\u00e4ltniswahlrecht, im klartext: keine direktkandidaten, sondern listenvorschl\u00e4ge. besonderheiten: wahlrecht f\u00fcr alle eu-b\u00fcrger und alle berliner ab 16, und im gegensatz zum abgeordnetenhaus m\u00fcssen die parteien aus verfassungsrechtlichen gr\u00fcnden hier lediglich die 3%-h\u00fcrde \u00fcberspringen.<\/p>\n

das muss als basisinformation reichen. wo ihr euer kreuz macht, m\u00fcsst ihr selbst entscheiden – aber macht es.<\/p>\n


\nnachtrag, 19.09.2011, 15:03 uhr<\/em><\/p>\n

ich war ja noch am donnerstag skeptisch, nachdem eine umfrage die piraten bei neun prozent sah – dies allerdings wegen der auftraggeber: berliner kurier und berliner rundfunk.
\nnun muss ich mich eines besseren belehrt sehen und damit stehe ich sicher nicht alleine. ja, ich gebe es zu: ich habe aus angst vor der eigenen courage ende august stimmen-splitting betrieben. das allgemeine stimmungsbild verhie\u00df f\u00fcr die piraten da noch knappe f\u00fcnf prozent f\u00fcr das abgeordnetenhaus, insofern bestand die m\u00f6glichkeit, bei einem kreuz f\u00fcr die piraten die zweitstimme m\u00f6glicherweise zu verschenken. bei der bvv machte ich mir keine sorgen um deren einzug, daher sollte sie dort die gelegenheit bekommen, sich im kommunalpolitischen alltag zu bew\u00e4hren. die erststimme habe ich im nachhinein verschenkt, die ging an felix just, ebenfalls pirat. immerhin: er hat 17,5% erzielt und liegt damit hinter gr\u00fcnen und spd auf platz drei.
\ndie entscheidung f\u00fcr die gr\u00fcnen war bei der zweitstimme eine rein taktische und mit der hoffnung verbunden, dass sie sich in koalitionsverhandlungen in entscheidenden punkten gegen die spd durchsetzen (mietenpolitik, die das attribut „sozial“ auch verdient sowie ein deutliches votum gegen den weiterbau der a100), auch wenn das keine wahl aus pers\u00f6nlicher sympathie f\u00fcr frau k\u00fcnast war.<\/p>\n

so muss ich jetzt den piraten und ihren zweitstimmenw\u00e4hlern gratulieren. sicher steht im wahlprogramm viel utopie und der politische alltag wird einige auf den boden der tatsachen zur\u00fcckholen. dennoch bleibt festzuhalten, dass das gesamte wahlergebnis f\u00fcr berlin meiner meinung nach kaum h\u00e4tte besser ausfallen k\u00f6nnen. es zeigt die besonderheit, wie hoch die bereitschaft ist, parteien mit einem alternativen thematischen spektrum mit gen\u00fcgend vorschusslorbeeren auszustatten und somit eine vielfalt im parlament zu erm\u00f6glichen, die sich irgendwann durchaus in der bundespolitik wiederfinden k\u00f6nnte (man denke nur an die erfolge der alternativen liste anno 1981).
\ndie fdp muss sich hingegen langsam die existenzfrage gefallen lassen: in f’hain-kreuzberg liegt sie hinter der „partei“ und in reinickendorf bei den wahlen zur bvv sogar noch knapp hinter der npd. da wird das alte schulhofakronym („fdp – fast drei prozent“) prompt wieder aktuell.<\/p>\n

hoffentlich werden die n\u00e4chsten f\u00fcnf jahre so spannend, wie es das ergebnis vermuten l\u00e4sst.<\/p>\n

die ergebnisse (jeweils nach chart-prinzip, weil’s die unterschiede zwischen bezirken besser verdeutlicht)<\/span>
\nzeigen<\/a>\n

wahlen zur bvv
\n<\/strong>
\nfriedrichshain-kreuzberg<\/span>
\ngr\u00fcne: 35,5% (+2,5%)
\nspd: 20,8% (-4,8%)
\npiraten: 14,3% (+14,3%)
\ndie linke: 12,5% (-4,0%)
\ncdu: 7,9% (-0,9%)
\ndie partei: 2,8% (+2,8%)
\nfdp: 0,9% (-2,9%)
\nsonstige: 5,3%<\/p>\n

wahlbeteiligung: 57,8%<\/em><\/p>\n

reinickendorf (da habe ich gewohnt, bevor es mich 2005 nach friedrichshain verschlagen hat)<\/span>
\ncdu: 41,6% (-0,2%)
\nspd: 27,6% (-1,5%)
\ngr\u00fcne: 12,5% (+4,9%)
\npiraten: 6,2% (+6,2%)
\ndie linke: 2,8% (+0,2%)
\nnpd: 1,9%
\nfdp: 1,8% (-4,6%)<\/p>\n

wahlbeteiligung: 59,9%<\/em><\/p>\n

wahlen zum abgeordnetenhaus (erststimme)<\/strong><\/p>\n

friedrichshain-kreuzberg (wahlkreis 6)<\/span>
\ngr\u00fcne: 28,8% (-0,2%)
\nspd: 24,8% (-3,9%)
\npiraten: 17,5% (+17,5%)
\ndie linke: 15,0% (-5,2%)
\ncdu: 8,1% (+0,8%)
\nfdp: 0,9% (-3,6%)
\nsonstige: 4,9%<\/p>\n

wahlbeteiligung: 64,2%<\/em><\/p>\n

reinickendorf (wahlkreis 4)<\/span>
\ncdu: 39,4% (+1,2%)
\nspd: 31,9% (-4,1%)
\ngr\u00fcne: 12,9% (+4,6%)
\npiraten: 7,6% (+7,6%)
\ndie linke: 2,8% (+0,2%)
\nfdp: 1,6% (-6,4%)<\/p>\n

wahlbeteiligung: 64,2%<\/em><\/p>\n

wahlen zum abgeordnetenhaus (zweitstimme)<\/strong><\/p>\n

berlin gesamt<\/span>
\nspd: 28,9% (-2,5%)
\ncdu: 23,4% (+2,1%)
\ngr\u00fcne: 17,6% (+4,5%)
\ndie linke: 11,7% (-1,7%)
\npiraten: 8,9% (+8,9%)
\nfdp: 1,8% (-5,8%)
\nsonstige: 8,3%<\/p>\n

wahlbeteiligung: 60,2%<\/em><\/p>\n

friedrichshain-kreuzberg (wahlkreis 6)<\/span>
\ngr\u00fcne: 27,0%
\nspd: 24,6%
\npiraten: 17,0%
\ndie linke: 13,8%
\ncdu: 8,1%
\ndie partei: 2,1%
\ntierschutzpartei: 1,4%
\nnpd: 1,2%
\nfdp: 1,0%<\/p>\n

wahlbeteiligung: 64,2%<\/em><\/p>\n

reinickendorf (wahlkreis 4)<\/span>
\ncdu: 37,2%
\nspd: 28,9%
\ngr\u00fcne: 14,2%
\npiraten: 7,0%
\ndie linke: 3,1%
\nfdp: 2,2%
\nnpd: 1,8%<\/p>\n

wahlbeteiligung: 64,2%
\n<\/em><\/div>\n<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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