was ich nicht alles verpasse, wenn das wochenende wieder einmal dem techno-marathon geopfert wird…<\/p>\n
in kreuzberg wurde am wochenende tats\u00e4chlich mal wieder ein zur h\u00e4lfte leerstehendes haus besetzt, ein entsprechender einsatz der polizei lie\u00df nicht lange auf sich warten, ging aber scheinbar unspektakul\u00e4r \u00fcber die b\u00fchne. nun besinnt sich der bezirksb\u00fcrgermeister von friedrichshain-kreuzberg franz schulz auf die wurzeln der gr\u00fcnen, die sich anno 1981 als alternative liste in kreuzberg unter anderem mit der solidarisierung mit der hausbesetzer-szene profilieren konnten. damit kommt er nicht ungelegen: wer aktuell im inneren bereich des s-bahn-ringes in den entsprechenden bezirken eine wohnung sucht, kann ein lied von maklerprovisionen und nettokaltmieten \u00fcber 10 euro pro quadratmeter singen.
\nfranz schulz m\u00f6chte daher nun die berliner linie, ihrerzeit unter dem senat von hans-jochen vogel eingef\u00fchrt, durch die holl\u00e4ndische linie ersetzen. erstere schreibt besetzungen den straftatbestand zu, die nicht l\u00e4nger als 24 stunden geduldet werden sollen, sofern der eigent\u00fcmer die r\u00e4umung beantragt. in holland wird (bzw. wurde) eine besetzung bei l\u00e4ngerem leerstand geduldet.<\/p>\n
f\u00fcr mich in zweierlei hinsicht erstaunlich: der ganze sachverhalt \u00e4hnelt vom spekulativen charakter frappierend den vorg\u00e4ngen, die zur west-berliner besetzungswelle ab 1980 gef\u00fchrt haben. und nat\u00fcrlich ist es gut, wenn auf diese missst\u00e4nde, die zur verdr\u00e4ngung der angestammten szenen und bewohnern f\u00fchren, in dieser form hingewiesen wird. ich hatte schon fast angenommen, dass nach der erfolgreichen mietenstopp-demonstration im letzten september wieder ruhe eingekehrt w\u00e4re. insofern gut zu wissen, dass das engagement immer noch vorhanden ist und die aktion an sich genau wie vor gut 30 jahren dazu beitr\u00e4gt, das thema aktuell zu halten.
\nerstaunlich auch, dass franz schulz in die fu\u00dfstapfen seiner vorg\u00e4nger wie werner orlowsky oder volker h\u00e4rtig tritt (wobei letzterer der farbe gr\u00fcn abgeschworen hat und zur roten seite der macht gewechselt ist), die besetzungen bei leerstand als legitim erachteten und daher deren kriminalisierung ablehnten. so weit, so sch\u00f6n. angesichts von spekulationsobjekten wie in der mittlerweile zwei mal besetzten schlesischen stra\u00dfe 25 mit entsprechenden polizeieins\u00e4tzen, die dazu f\u00fchrten, dass das haus mit immer noch zwei verbliebenen mietparteien zum gro\u00dfteil leersteht, muss schon die frage erlaubt sein, ob herr schulz nicht einen kampf gegen windm\u00fchlen f\u00fchrt und mit seinem schachzug versucht, die w\u00e4hler zu beruhigen.
\nmein immer noch vorhandener glaube an das gute im menschen l\u00e4sst mich aber zu dem schluss kommen, dass der beitrag f\u00fcr die l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige wohnungspolitische debatte im gro\u00dfen rahmen ein schritt in die richtige richtung ist. sch\u00f6ner w\u00e4re es jedoch, wenn den besetzern in spe nicht die rolle der seismographen f\u00fcr ramponierte objekte in sehr toller lage zuk\u00e4me, die nach getaner arbeit gegen\u00fcber investoren den k\u00fcrzeren ziehen d\u00fcrfen.<\/p>\n