{"id":995,"date":"2009-04-24T14:47:28","date_gmt":"2009-04-24T12:47:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.dissonanzstudien.de\/blog\/?p=995"},"modified":"2009-04-27T19:20:18","modified_gmt":"2009-04-27T17:20:18","slug":"berlin-26042009-volksentscheid-pro-reli","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dissonanzstudien.de\/blog\/2009\/04\/24\/berlin-26042009-volksentscheid-pro-reli\/","title":{"rendered":"[berlin \/ 26.04.2009] volksentscheid &#8222;pro reli&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>jeder berliner wahlberechtigte wird die benachrichtigung im briefkasten gefunden haben, manch konfirmierter einen brief von &#8222;pro reli&#8220; h\u00f6chstpers\u00f6nlich.<\/p>\n<p>der aktuelle stand der dinge in den schulen: ethik ist von der siebenten bis zur zehnten klasse pflichtfach f\u00fcr alle sch\u00fcler, religion kann freiwillig dazu gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n<p>\u00fcbersetzt man die zur disposition stehende gesetzesvorlage, die nach &#8222;pro reli&#8220; umgesetzt werden soll, ins deutsche, bedeutet die &#8222;ja&#8220;-stimme, dass bereits ab der ersten klasse die wahlpflicht zwischen ethik und religion eingef\u00fchrt wird.<br \/>\nwenn man sich vergegenw\u00e4rtigt, dass diese initiative von den kirchen unterst\u00fctzt wird (irgendwoher muss das geld f\u00fcr den versand von mehrfarbig gestalteten briefen schlie\u00dflich herkommen), wird einem schnell klar, dass man sich mit der randexistenz eines freiwillig belegten faches nicht abfinden m\u00f6chte. als i-t\u00fcpfelchen l\u00e4sst sich der verzweifelte versuch werten, die vom senat mit hilfe von steuergeldern initiierte kampagne f\u00fcr die beibehaltung des status quo verbieten zu lassen. damit hatten sie beim oberlandesgericht zwar erfolg, jedoch kam das verbot zu sp\u00e4t &#8211; die zeitungen f\u00fcr den freitag waren schon gedruckt.<\/p>\n<p>m\u00f6chte damit keine wahlempfehlung abgeben, wohl aber jeden stimmberechtigten daran erinnern, dass sich am sonntag zwischen club und afterhour, sonntagsbraten und kaffeeklatsch oder vor \/ w\u00e4hrend \/ nach dem grillen bestimmt zwanzig minuten zeit finden lassen, die man f\u00fcr einen besuch im wahllokal nutzen kann.<br \/>\nsobald das amtliche endergebnis feststeht, wird&#8217;s hier vermerkt.<\/p>\n<p><em>addendum, 27.04.2009, 19:20<br \/>\n<\/em><br \/>\n51,3% stimmten gegen den entwurf<br \/>\n48,5% daf\u00fcr<br \/>\n0,2% der stimmen waren ung\u00fcltig<\/p>\n<p>die beteiligung lag bei 29,2% und somit noch niedriger als bei der tempelhof-abstimmung. so ergeben sich &#8211; bezogen auf alle wahlberechtigten &#8211; also insgesamt 14,2%, die f\u00fcr den gesetzentwurf gestimmt haben. notwendig waren 25%.<\/p>\n<p>mir w\u00e4re eine h\u00f6here beteiligung mit einem deutlicheren &#8222;nein&#8220;-votum zwar lieber gewesen, weil mir das pokerspiel mit der zu geringen wahlbeteiligung in solchen fragen zu riskant ist (man sollte nie das mobilisierungspotential der gegenseite untersch\u00e4tzen), au\u00dferdem \u00fcberrascht mich die klare \u00fcberzahl der bef\u00fcrworter in den ehemals westlichen bezirken. auf der haben-seite steht jedoch, dass die materialschlacht die beteiligung in den konservativ geltenden bezirken nicht hochtreiben, die gezielte desinformation mit der lediglich vermeintlich freien wahl ergo nicht zum gew\u00fcnschten erfolg f\u00fchren konnte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>jeder berliner wahlberechtigte wird die benachrichtigung im briefkasten gefunden haben, manch konfirmierter einen brief von &#8222;pro reli&#8220; 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